Wenige Überwachungsmaßnahmen bedrohen Freiheitsrechte und Demokratie so sehr wie automatische Gesichtserkennung: Sie gefährdet die anonyme Teilnahme an Demonstrationen und birgt ein enormes Missbrauchspotential. Verschärft werden kann diese Überwachung durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Kameratechnik.
Besonders das Bahnhofsviertel in Frankfurt wurde von der hessischen Landesregierung zum Experimentierfeld für neue Formen der Überwachung gemacht. In einem Pilotprojekt kann die Polizei mit Hilfe Künstlicher Intelligenz (KI) die Aufnahmen etlicher im Bahnhofsviertel und Innenstadt befindlichen polizeilichen Überwachungskameras in Echtzeit auswerten. Ins Visier geraten dabei alle Menschen, die sich im Bahnhofsviertel aufhalten.
Dazu gab es am 30. Mai 2026 in Frankfurt eine Veranstaltung: Im Rahmen eines Spaziergangs zu den einzelnen Kamerastandorten informierte eine Amnesty-Gruppe zusammen mit einem Mitglied der Theko „Menschenrechte in digitalen Zeitalter“ und einem Vertreter der „Datenschützer Rhein-Main“ über die Videoüberwachungskameras (nicht nur der Polizei, sondern auch privater Kamerabetreiber) im Frankfurter Bahnhofsviertel, die rechtlichen und technischen Grundlagen dieser Überwachung, die Gefahren, die davon ausgehen für die informationelle Selbstbestimmung und für die Anonymität der Bewegungen im öffentlichen Raum, aber auch über Möglichkeiten der Gegenwehr. Es nahmen ca. 15 Personen teil, Amnesty-Mitglieder und externe, die viele Fragen hatten und es es sehr informativ fanden.
Wenn Gruppen in andere Städten diese Veranstaltung in ähnlicher Weise durchführen möchten, gerne bei uns melden unter info@amnesty-digital.de. Wir können noch weitere Tipps geben.